Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

[Zuletzt aktualisiert am: 24.11.2020] Hier finden Sie wichtige und hilfreiche Informationen rund um die Corona-Pandemie.

WRG-Hotline: 0551 – 52 54 98-0 täglich von Mo-Fr 9:00 bis 17:00 Uhr.
Sollte Sie uns mal telefonisch nicht erreichen, schicken Sie uns eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Unsere Büros in Göttingen und Osterode am Harz sind für Besucher unter Beachtung der Hygienevorschriften vorerst wieder geöffnet.

Das Bürgertelefon von Stadt und Landkreis Göttingen gibt Auskünfte unter der Telefonnummer 0551 7075 100 am Wochenende (sonnabends und sonntags) von 10.00 bis 11.00 Uhr sowie von 15.00 bis 16.00 Uhr. Von Montag bis Freitag ist es täglich von 09.00 bis 12.00 Uhr und 15.00 bis 17.00 Uhr erreichbar. 

 



 

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu

  1. Bundesweite Maßnahmen im November 2020
  2. Corona-Budget des Landkreises Göttingen
  3. Corona-Überbrückungshilfe des Bundes
  4. Ausbildungsprämie
  5. Niedersachsen-Soforthilfe und Liquiditätskredit
  6. kfW-Schnellkredit 2020 und weitere kfW-Kredite
  7. Liquidität und Finanzplanung
  8. Was tun bei Schnupfen, Grippe oder doch Corona?
  9. Freiberufliche Künstler / Kultur
  10. Homeoffice
  11. Kurzarbeit
  12. Grundsicherung (ALG II)
  13. Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz
  14. Steuerliche Maßnahmen / Stundung / Herabsetzung
  15. Weitere Informationen
  16. Pandemie - Planungen und Vorkehrungen
  17. Erlasse und Allgemeinverfügungen
  18. Informationen verschiedener Branchen und Verbände (Handwerk, Dehoga, Landwirtschaft, Tourismus)
  19. Initiativen in unserer Region

  

 ▼ PDF-Download des Schaubildes (DIN A4), gültig ab 23. Oktober 2020 



 

 

 Bundesweite Maßnahmen im November 2020 

 

Novemberhilfe

Die Novemberhilfe wird Ende diesen Monats zu beantragen sein. Neben der Möglichkeit der Antragsstellung über den Steuerberater, werden Soloselbstständige Beträge bis 5.000 € eigenständig über das Portal des Bundes beantragen können. Zwingend benötigt wird hierzu ein Elster Zertifikat. Wenn Unternehmen dies nicht bereits von Ihrer Steuererklärung haben, sollten Sie dies bereits jetzt beantragen.

 

Wer schließen muss

Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

  • Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen
  • Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich
  • Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet
  • Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind untersagt für Beherbungsstätten, Hotels, Campingplätze sowie privaten Vermietern von Ferienwohnungen oder -häuser. Ausgenommen sind Dienst- oder Geschäftsreisen und Parzellen auf Campingplätzen oder auf Bootsanliegeplätzen, die ganzjährig oder saisonal vermietet sind

Der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält.

 

75% Erstattung bei temporärer Schließung

Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der Erstattungsbetrag beträgt 75% des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. Die Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden haben.

 

Hilfsmaßnahmen werden verlängert

Jenseits der umfassenden temporären Beschränkungen führen bereits die bisherigen Maßnahmen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Deshalb wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern (Überbrückungshilfe III). Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbständigen. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten geöffnet und angepasst.

 

Betriebe sollen ihre Mitarbeiter schützen

Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen und angesichts der gestiegenen Infektionszahlen erneut anpassen.

Ziele

  • nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden vermeiden
  • allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen
  • Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen minimieren
  • Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause ermöglichen

 

 Download: Niedersächsische Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020 (PDF) 

gültig vom 02.11.2020 bis 30.11.2020

 


Die IHK hat sich mit der „Corona-November-Verordnung“ ausführlicher befasst und die wichtigsten Regelungen zusammengestellt und allgemein geltende Regeln teilweise spezifiziert. Hier finden Sie weitere Informationen zu:

  1. Betriebsschließungen und Einschränkungen (§ 10)
    1. Folgende Institutionen und Einrichtungen werden – bei Regelung konkreter einzelner Ausnahmen – geschlossen. Dazu zählen (§ 10 Abs. 1 und 2)
    2. Hygienebezogene Regelungen (Einzelhandel, Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe mit Beschäftigten in Sammelunterkünften/angemieteten Unterkünften, Unternehmen im Sinne des Arbeitnehmerentsendegesetzes)

  2. Regelungen für private Zusammenkünfte und Feiern (§ 6)

  3. Veranstaltungen mit sitzendem Publikum (§ 7)

  4. Veranstaltungen mit mindestens zeitweise stehendem Publikum (§ 8)

 

Allgemein geltende – teilweise spezifizierte – Regeln:

  1. Kontaktbeschränkungen (§§ 1 und 2)

  2. Mund-Nasen-Bedeckung (§ 3): Verpflichtung zum Tragen und Ausnahmen

  3. Hygienekonzept (§ 4): Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen (Konzeptinhalt)

  4. Datenerhebung und Dokumentation (§ 5)

 

LINK: IHK-Informationen zur "Corona-November-Verordnung"

 


 


 

 

 Corona-Budget des Landkreises Göttingen 

 

 

Das vom Göttinger Kreistag beschlossene Corona-Budget in Höhe von 80.000 Euro ist vollständig ausgeschöpft. Es können keine weiteren Anträge angenommen werden. Der Landkreis Göttingen unterstützte gemeinnützige Organisationen und Solo-Selbstständige, beispielsweise freischaffende Künstlerinnen und Künstler, während der Corona-Pandemie. Sie wurden mit einem Betrag von bis zu 2.000 Euro gefördert. Damit sollten Einnahmeverluste, die seit März durch die Beschränkungen des öffentlichen Lebens entstanden sind, zu einem Teil ersetzt werden. 

 

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 Corona-Überbrückungshilfe des Bundes I+II 

 

Update 21.10.2020: Corona-Überbrückungshilfe II ab heute sind Anträge möglich

IHK Hannover schreibt: Ab dem 21. Oktober 2020 können Anträge auf Überbrückungshilfe für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 (Überbrückungshilfe II) gestellt werden. Die Antragstellung erfolgt auch hier über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und Rechtsanwälte.

Die Überbrückungshilfe gewährt direkte Zuschüsse zu den betrieblichen Fixkosten, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Sie knüpft an die Überbrückungshilfe I an, die für den Zeitraum Juni bis August 2020 gewährt werden konnte.

Bei der Überbrückungshilfe II wurden die Bedingungen noch einmal verbessert und erleichtert: Die Begrenzung der Förderung für Unternehmen bis zehn Beschäftigte auf maximal 15.000 Euro wurde gestrichen. Für Unternehmen, die weiterhin praktisch vollständig still liegen, wie zum Beispiel die Veranstalter- oder Schaustellerbranche, gibt es höhere Fördersätze. Neu ist auch, dass Unternehmen, deren Umsatz um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen ist, nun Überbrückungshilfe beantragen können.Die Änderungen gegenüber der Überbrückungshilfe I im Einzelnen:

Flexibilisierung der Eintrittsschwelle: Zur Antragstellung berechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder

  • einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder
  • einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet haben.


Ersatzlose Streichung der KMU-Deckelungsbeträge von 9.000 Euro bzw. 15.000 Euro.

Erhöhung der Fördersätze. Künftig werden erstattet

  • 90 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch (bisher 80 Prozent der Fixkosten),
  • 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent (bisher 50 Prozent der Fixkosten) und
  • 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent (bisher bei mehr als 40 Prozent Umsatzeinbruch).

Die Personalkostenpauschale von 10 Prozent der förderfähigen Kosten wird auf 20 Prozent erhöht.

Bei der Schlussabrechnung sollen künftig Nachzahlungen ebenso möglich sein wie Rückforderungen.

Zur IHK Hannover: https://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/finanzierung-foerderprogramme/finanzierung-foederprogramme/corona9.html

Mehr Informationen zur Überbrückungshilfe: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html

 

Falls sie bislang keinen Steuerberater haben: Die Steuerberaterkammer Niedersachsen hat eine Liste erstellt mit Steuerberaterinnen und Steuerberatern, die sich grundsätzlich bereit erklärt haben, bislang nicht beratene Mandaten zu betreuen. Die Liste wird laufend aktualisiert

Zur Steuerberaterkammer Niedersachsen und der Bereitschaftsliste

 

 

DOWNLOAD Eckpunkte „Überbrückungshilfe“

Weitere Informationen bei der NBANK

 

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 Ausbildungsprämie 

Um die Folgen der Covid-19-Pandemie auf den Lehrstellenmarkt abzufedern, hat die Bundesregierung Hilfen in Millionenhöhe beschlossen. Das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" sieht Maßnahmen von insgesamt 500 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen in den Jahren 2020 und 2021 vor. Gefördert werden Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen. 

  • Ausbildungsprämie bei Erhalt des Ausbildungsniveaus
    KMU erhalten für jeden Auszubildenden eine Prämie in Höhe von 2.000 Euro, sofern die Zahl der für das neue Ausbildungsjahr (ab 1. August 2020) geschlossenen Ausbildungsverträge auf dem durchschnittlichen Niveau der letzten drei Jahre gehalten wird. Die Ausbildungsprämie steht unter der Bedingung, dass das Ausbildungsverhältnis über die Probezeit hinaus fortbesteht.

  • Ausbildungsprämie plus bei Erhöhung des Ausbildungsangebotes
    Für jeden Ausbildungsplatz, der die durchschnittliche Anzahl der letzten drei Jahre übersteigt, wird die Ausbildungsprämie plus in Höhe von 3.000 Euro bezahlt. 

  • Zuschuss zur Ausbildungsvergütung zur Vermeidung von Kurzarbeit
    Ziel der Förderung ist es, Kurzarbeit bei Auszubildenden zu vermeiden. Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung werden gewährt, wenn der Ausbildungsbetrieb Kurzarbeit durchführt und trotz relevanten Arbeitsausfall (mindestens 50 %) im Betrieb oder einer Betriebsabteilung Auszubildende und (außerhalb von Zeiten des Berufsschulunterrichtes) deren Ausbilder nicht in Kurzarbeit bringt. Die Förderung beträgt 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung ohne Berücksichtigung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

  • Übernahmeprämie
    Die Übernahmeprämie in Höhe von 3000 Euro wird gewährt wenn Auszubildende bis zum 31. Dezember 2020 aus pandemiebedingt insolventen KMU übernommen werden, um ihre Ausbildung fortzuführen. Eine pandemiebedingte Insolvenz wird angenommen, wenn bis zum 31. Dezember 2020 das Insolvenzverfahren eröffnet wird und sich das Unternehmen vor dem 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befand.

Antragsverfahren:

Anträge sind bei der zuständigen Agentur für Arbeit zu stellen und zwar nach den Vorgaben der Bundesagentur für Arbeit und unter Verwendung der vorgesehenen Antragsformulare und Beifügung der erforderlichen Unterlagen. Die Antragsunterlagen stehen auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung:

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern

 

Weitere Informationen:

Informationen der Bundesregierung

Erste Förderrichtlinie des Bundesprogramms

Eckpunkte "Ausbildungsplätze sichern"

Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) Bundesbildungsministerium 

Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) Bundesarbeitsministerium

Informationsflyer der Bundesagentur für Arbeit

 






 Niedersachsen-Soforthilfe 

Antragstellung nicht mehr möglich

  • Seit dem 01.06.2020 ist eine Antragstellung für die Niedersachsen-Soforthilfe Corona nicht mehr möglich. Bund und Länder arbeitet an einem Nachfolgeprogramm der Corona Soforthilfe. Informationen zu diesem Programm folgen. Eine Antragstellung für die Förderprogramme der Niedersachsen-Soforthilfe Corona war nach den Richtlinien nur bis zum 31.05.2020 möglich. Daher hat die NBank das Postfach "antrag@soforthilfe nbank" geschlossen. 
  • Neuanträge, die nach dem 31. Mai 2020 bei der NBank eingehen (E-Mail, Fax, Papierform), werden nicht mehr bearbeitet bzw. bewilligt. Sie erhalten kein separates Ablehnungsschreiben.
  • Bereits vorliegende Anträge werden auch nach dem 31.05.2020 bearbeitet. Aufgrund zahlreicher unvollständiger Anträge bittet die NBank um Geduld. Vorliegende Anträge werden auch über den 31.05.2020 hinaus bewilligt, wenn die Antragstellung die Voraussetzungen für die Soforthilfe erfüllt.

Nbank: Häufige Fragen rund um "Bewilligung", "vorläufige Ablehnung" und "Ablehnungsbescheid" sowie zahlreiche Antworten und Ausfüllhinweise auf den Seiten der NBank

 

  Niedersachsen Liquiditätskredit 

Niedersachsen-Liquiditätskredit für kleine und mittlere Unternehmen
Mit dem Kredit zur Liquiditätshilfe unterstützt das Land Niedersachsen kleine Unternehmen sowie Angehörige Freier Berufe in Niedersachsen mit bis zu 10 Beschäftigten (Stand 17.04.2020).

  • Kleine Unternehmen sowie Angehörige Freier Berufe in Niedersachsen
  • Bis zu 100% Finanzierung, Auszahlung zu 100 %
  • Keine Besicherung erforderlich
  • Darlehensbetrag: 5.000 bis 50.000 Euro
  • Laufzeit 10 Jahre, 2 Jahre tilgungsfrei

Produktinformation Niedersachsen-Liquiditätskredit (Stand 17.04.2020)

Zum Niedersachsen-Liquiditätskredit

Die Kombination mit anderen öffentlichen Förderprogrammen ist grundsätzlich möglich. Dabei darf die Summe der öffentlichen Förderzusagen die Summe der förderfähigen Aufwendungen nicht übersteigen. Nähere Infos zur Kumulierung von Beihilfen befinden sich auf der Internetseite der NBank.

Abwicklung über die NBank Zur NBank

 

 

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 kfW-Schnellkredit 2020 ab 15.04.2020 – 100% Absicherung durch die kfW 

Unternehmen, Selbständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, können ab dem 15.04. (nach Genehmigung der EU-Kommission) bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen – oder weiterhin einen der bestehenden Kredite zur KfW-Corona-Hilfe.

  • Der KfW-Schnellkredit 2020 richtet sich an Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind.
  • Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden und ist zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.
  • Die Kredithöhe beträgt maximal 500.000 bzw. 800.000 Euro
  • Bis zu 10 Jahre Laufzeit – in dieser Zeit zahlen Sie Ihren Kredit zurück
  • Auf Wunsch bis zu 2 tilgungsfreie Jahre zu Beginn – das senkt Ihre Belastung
  • Sie erhalten den KfW-Schnellkredit 2020 ohne Risikoprüfung
  • Sie müssen keine Sicherheiten stellen wie sonst bei Krediten üblich. Ihre Bank holt nur eine aktuelle Schufa-Auskunft ein

Ab dem 22.04. gelten folgende Änderungen für kfW-Unternehmerkredit und ERP-Gründerkredit:

  • Für Kredite bis 800.000 Euro wird die Kreditlaufzeit von max. 5 auf max. 10 Jahre erhöht. Sie haben also länger Zeit, um den Kredit zurückzuzahlen
  • Für Kredite über 800.000 Euro wird die Kreditlaufzeit von max. 5 auf max. 6 Jahre erhöht
  • Auf Wunsch zahlen Sie statt 1 Jahr jetzt 2 Jahre lang nur Zins, keine Tilgung – zu Beginn senkt das Ihre regelmäßige Belastung

Weitere Details erfahren Sie auf der Produktseite zum KfW-Schnellkredit

 

UPDATE 09.11.2020: KfW-Schnellkredit wird verlängert und auf Kleinstunternehmen ausgeweitet

Seit dem 9. November 2020 steht der KfW-Schnellkredit nun auch für Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten zur Verfügung. Dies teilten das Bundeswirtschafsministerium und die KfW gemeinsam mit. Über die Hausbanken können diese Unternehmen die KfW-Kredite mit einer Höhe von maximal 300.000 Euro beantragen, abhängig von dem im Jahr 2019 erzielten Umsatz. Der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.

Mehr Informationen bei der IHK Hannover

 

Weitere Kredite der KfW
Die KfW hat von der Bundesregierung die Aufgabe bekommen, Unternehmen kurzfristig mit Liquidität zu versorgen. Kredite mit verbesserten Zugangsbedingungen und Konditionen gibt es für „Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind“, „Junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind“ sowie das „KfW-Sonderprogramm“. Antragstellung erfolgt über die Hausbank oder andere Finanzierungspartner. 
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

 

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 Liquidität und Finanzplanung 

 

  • Künstlersozialkasse empfiehlt: Jahreseinkommen 2020 nach unten korrigieren und Beiträge senken
    https://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/meldungen.html

  • Hier finden Unternehmer versprochene staatliche Hilfen
    Weitere Informationen zur Herabsetzung von Steuervorauszahlungen oder der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen gibt BusinessInsider.de.
    https://www.businessinsider.de/wirtschaft/coronavirus-kfw-kredite-und-kurzarbeitergeld-so-sichert-ihr-euch-finanziell-ab-selbststaendige-kleinunternehmer/?utm_source=Venture+Daily&utm_campaign=41e553246a-EMAIL_CAMPAIGN_2020_01_29_04_58_COPY_01&utm_medium=email&utm_term=0_6a5d9fa724-41e553246a-138429037&mc_cid=41e553246a&mc_eid=6f96bccbd3

  • Was Firmen tun können, wenn das Geld knapp wird
    Das Managermagazin hat einen „Leitfaden für Manager“ zu liquiditätsstützenden Maßnahmen entwickelt: Eine schriftlich dokumentierte Liquiditätsplanung, Planung von Kurzarbeitergeld, Stundung von Steuern, zumindest für die Ertrags- und Umsatzsteuer (für Selbständige und Freiberufler essenziell), Kreditprogramme der staatliche Förderbank KfW.
    https://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/coronavirus-leitfaden-fuer-firmen-in-der-liquiditaetskrise-a-1305499.html

  • Liquiditätshilfen der Landwirtschaftlichen Rentenbank
    Die Landwirtschaftliche Rentenbank stellt Liquiditätssicherungsdarlehen für Unternehmen der Landwirtschaft, des Gartenbaus und des Weinbaus bereit, bei denen aufgrund von Beeinträchtigungen internationaler Lieferketten, dadurch veränderter Agrarpreise oder aufgrund von Engpässen bei Saisonsarbeitern geringere Erlöse und/oder steigende Kosten zu erwarten sind. Die Hilfen können von den Unternehmen bei ihrer jeweiligen Hausbank beantragt werden. Im Antrag auf ein Refinanzierungsdarlehen genügt eine entsprechende Begründung, warum der Liquiditätsbedarf durch die Corona-Krise ausgelöst wurde. Die Programmbedingungen sind unter https://www.rentenbank.de/ abrufbar.

  • Das Bundesjustizministerium informiert über Kündigungsschutz von Mieterinnen und Mietern
    Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.
    https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/022320_GE_Corona.html

  • Das Bundesjustizministerium informiert über Zahlungsaufschub bei Stromkosten oder Telekommunikation
    Zugunsten von Verbraucherinnen und Verbrauchern und Kleinstunternehmen wird vorübergehend für bedeutsame Dauerschuldverhältnisse die Möglichkeit zur Leistungsverweigerung geschaffen, soweit sie ihre Leistungspflichten wegen der Folgen der COVID-19-Pandemie derzeit nicht erfüllen können. Damit wird für die Betroffenen gewährleistet, dass sie insbesondere von Leistungen der Grundversorgung wie Strom oder Telekommunikation nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können.
    https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/022320_GE_Corona.html

  • Wirtschaftsstabilisierungsfonds: Rettungsschirm für Unternehmen (WSF)
    Der WSF ergänzt die geplanten Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die Antragstellung erfolgt voraussichtlich über das Bundeswirtschaftsministerium. Adressiert werden Wirtschaftsunternehmen, die mindestens zwei der drei folgenden Kriterien erfüllen:

    1) eine Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro
    2) mehr als 50 Millionen Euro Umsatzerlöse sowie
    3) mehr als 249 Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt

    Wenn sich ihr Unternehmen vor dem 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befunden hat, haben Sie grundsätzlich die Chance auf Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Dieser besteht aus 400 Milliarden Euro Staatsgarantien für Verbindlichkeiten, 100 Milliarden Euro für direkte staatliche Beteiligungen, 100 Milliarden Euro für Refinanzierung durch die KfW. 

  • Krankenhäuser, Pflegeheime: Erstattung von Mehrausgaben oder Mindereinnahmen
    Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 25.03.2020 das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) beschlossen. Mit diesem Gesetz können sich Pflegeeinrichtungen Pandemie bedingte Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von der Pflegekasse erstatten lassen.

    In § 150 Abs. 2 SHB XI heißt es konkret: „Den zugelassenen Pflegeeinrichtungen werden die ihnen infolge des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 anfallenden, außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen im Rahmen ihrer Leistungserbringung, die nicht anderweitig finanziert werden, erstattet.“ Auf die anliegenden Erläuterungen des GKV-Spitzenverbandes wird verwiesen.

    Das genaue Verfahren zur Erstattung wird von den Pflegekassen in Abstimmung mit den Pflegeverbänden geregelt. Grundsätzlich gilt bereits jetzt schon die Anzeigepflicht aus §150 Abs. 1 SGB XI: „Im Fall einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 ist der Träger einer nach § 72 zugelassenen Pflegeeinrichtung verpflichtet, diese umgehend den Pflegekassen gegenüber anzuzeigen.“

    Pflege-Rettungsschirm stützt Pflegeeinrichtungen - Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen informiert (PDF vom 30.03.2020)

 

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 Was tun bei Schnupfen, Grippe oder doch Corona? 

 

  • Was tun, wenn der Mitarbeiter ein "Kratzen im Hals" meldet? Was heißt das arbeitsrechtlich, welche Möglichkeiten gibt es? Was rät ein Facharzt um warum eine Grippe-Impfung helfen kann. Antworten liefern der Arbeitgeberverband, die Unternehmerverbände Niedersachsen und ein Facharzt.
    https://www.wrg-goettingen.de/news/netzwerk-news/was-tun-bei-grippe-schnupfen-oder-doch-corona

  • Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie.
    Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) informiert u. A. über Entgeldfortzahlungsanspruch, Betriebsrisiko, Datenschutz, Arbeitnehmerentsendung
    https://www.wrg-goettingen.de/images/wrg/pdf/BDA_Arbeitsrechtliche_Folgen_einer_Pandemie.pdf

  • Krankschreibung von Arbeitnehmern nur bei Patienten mit Erkrankung
    Die kassenärztliche Bundesvereinigung KBV weist darauf hin, dass Krankschreibungen von Arbeitnehmern mit Blick auf die Corona-Pandemie nur möglich sind, wenn die oberen Atemwege erkrankt sind und sich zumindest eine leichte Symptomatik zeigt. Im Umkehrbeschluss bedeutet dies, dass Arbeitnehmer grundsätzlich nicht krankgeschrieben werden können, nur weil sie möglicherweise jemanden kennen, der an Covid 19 erkrankt ist, oder weil sie zuhause mit Risiko-patienten zusammen leben.

    Bei Quarantäne gilt folgendes: Ist der Arbeitnehmer krank, stellt der Arzt eine AU-Bescheinigung aus. Ist der Arbeitnehmer nicht krank, darf der Arzt selbst dann keine AU-Bescheinigung ausstellen, wenn der Arbeitnehmer positiv auf das Virus getestet wurde und sich in behördlich angeordneter Quarantäne befindet. Wird der Arbeitnehmer aber in der Quarantäne, die er symptomfrei begonnen hat, krank, stellt der Arzt eine AU-Bescheinigung aus.

    Die Berücksichtigung dieser Informationen wird zu einer nachhaltigen Entlastung der Hausärzte in dieser schwierigen Zeit beitragen. Vielen Dank dafür!

  • Corona-Bonus: Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 01.03-31.12.2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach §3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren. Voraussetzung ist die Zusätzlichkeit. Weitere Informationen
     

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 Freiberufliche Künstler / Kultur 

 

  • 50.000 Euro Unterstützung für Kulturschaffende während der Corona-Pandemie im Landkreis Göttingen

    Der Landkreis Göttingen unterstützt Kulturschaffende während der Corona-Pandemie. Dafür werden die Mittel für Zuschüsse für kulturelle Projekte auf 50.000 Euro aufgestockt und die Förderkriterien ausgeweitet. Es können bis zu 1.500 Euro zur Finanzierung von Projekten beantragt werden. Zusätzlich ist eine Förderung von 1.000 Euro für Künstlerinnen und Künstler möglich, die ein Video auf der Webseite der Initiative „Kultur in Südniedersachsen – KiSN“ veröffentlichen. Der Kreistag hat dem entsprechenden Antrag mehrheitlich zugestimmt.

    Grundlage der Unterstützung ist die bestehende Richtlinie des Landkreises Göttingen zur Kulturförderung. Der Kreistagsbeschluss ergänzt diese Richtlinie für das Jahr 2020 in drei Punkten:

    1. Die Antragsfrist wird bis zum 31.10.2020 (statt 31.05.2020) verlängert.

    2. Das Fördervolumen wird von 25.000 Euro auf 50.000 Euro aufgestockt; wobei die Hälfte des Betrages reserviert ist für einen zusätzlichen, zeitlich bis zum 31.10.2020 befristeten Fördertatbestand.

    3. Demnach können Kunstschaffende aus dem Kreisgebiet (ohne Stadt Göttingen) 1.000 Euro beantragen, wenn sie ein Video auf der KiSN-Webseite veröffentlicht haben oder noch bis zum 31.10.2020 veröffentlichen. 

Die Kulturförderung wird beim Landkreis Göttingen vom Fachdienst Sport und Kultur betreut. Der Antrag für die Förderung kann angefordert werden – Telefon 0551/525-2509 oder E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Unter diesen Kontaktdaten stehen die Beschäftigten des Fachdienstes Sport und Kultur auch für Fragen und Beratung zur Kulturförderung des Landkreises zur Verfügung.

 

  • Sonderfonds: Soforthilfe für Kulturschaffende 
    Die Niedersächsische Sparkassenstiftung und die VGH-Stiftung haben jeweils einen Sonderfonds für ein Soforthilfeprogramm zur Unterstützung freiberuflich bzw. selbstständig tätiger Kulturschaffender in Niedersachsen und Bremen aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie aufgelegt. Die Unterstützung richtet sich an Kulturschaffende, deren Erstwohnsitz in Niedersachsen oder Bremen ist und deren Arbeit inhaltlich einem der in der Förderkonzeption der Sparkassenstiftung bzw. der VGH-Stiftung definierten Förderbereiche zuzuordnen ist. Die Programme sind bis zum 30. Juni 2020 befristet – Anträge auf Soforthilfe können mit Hilfe eines Antrages unkompliziert gestellt werden.

    Update 11.05.2020: Derzeit finden sich auf den Seiten der Stiftungen keine Informationen zum Antragsverfahren. Schon seit einiger Zeit hat die Sparkassenstiftung aufgrund der enormen Anzahl an Anträgen keine neuen Anträge mehr angenommen. Bitte wenden Sie sich bei Nachfragen direkt an die jeweiligen Ansprechpartner*innen.

    • Förderbereiche Sonderfonds der VGH-Stiftung: Wissenschaft, Kunstvermittlung, Denkmalpflege, Museumspädagogik, Literatur, Mildtätigkeit
    • Förderbereiche Sonderfonds der Sparkassenstiftung: Bildende Kunst, Musik, Museen, Denkmalpflege

 

  • Finanzielle Nothilfe im Rahmen der Corona-Krise durch die GVL
    Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten zahlt eine einmalige Nothilfe in Höhe von 250 Euro. Voraussetzung ist, dass der Antragsteller mindestens an einer regulären Verteilung der GVL teilgenommen hat. Darüber hinaus ist der Nachweis über den Ausfall der Veranstaltung bzw. Produktion. Antragsformular und weitere Informationen bekommen Sie hier:
    https://www.gvl.de/coronahilfe

  • GEMA entlastet wegen Corona geschlossene Betriebe 
    Spielstätten, Kulturbetriebe und Freizeiteinrichtungen, die wegen der Coronakrise schließen mussten, müssen bis auf Weiteres keine Tantiemen für Musik bezahlen. [...] Das gelte rückwirkend bis ab dem 16. März. [Quelle: Göttinger Tageblatt, 23.03.2020]

  • Verein "Kunst e.V." bietet regionalen Künstler*innen eine Soforthilfe an. Dritte Antragsrunde: Antragsstellung bis 08. Juli 2020!
    Die Förderhöhe beträgt jeweils 1.000,00 € Gage für den/die Künstler*in plus 42,00 € KSK plus max. weitere 58,00 € für sonstige Ausgaben (z.B. Materialen zur Produktion eines kleinen Videos). 
    http://kunst-ev.de/pages/corona/kunst-ev-soforthilfe-corona.html

  • Fördermittel-Blog: Fördermittel für Kunst- und Kulturprojekte
    Der private Blog "Förderlotse" hat zahlreiche Informationen zu Fördermitteln und Sponsoring in der Kultur- und Kreativwirtschaft zusammengestellt.
    https://blog-foerdermittel.de/2020/06/foerdermittel-fuer-kunst-und-kulturprojekte/

  • Crowdfunding-Plattform für Künstler*innen aus dem Kreisgebiet Northeim
    Mit einer Crowd-Funding-Kampagne bis zum 30. August 2020 wollen die Kreis-Sparkasse Northeim, der Landkreis Northeim und Zentrum für Entrepreneurship der PFH Private Hochschule Göttingen Künstler und Kulturschaffende aus der Region unterstützen: https://northeim-jetzt.de/fuer-northeimer-kuenstler-geht-jetzt-der-hut-rum/?fbclid=IwAR0truLlzI7EzeAPkxN0xXGKYMApE2raqFwSBTFqViLhgLRHTr-JYz8TLXg

 

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 Homeoffice 

 

  • Hinweise und Tipps zu Homeoffice
    Aufgrund der wachsenden Bedrohung durch das Coronavirus werden immer mehr Arbeitnehmer von zu Hause aus arbeiten. Dadurch werden Arbeitsabläufe, Kommunikationsverhalten und Teamdynamik beeinflusst. Harvard Business Review hat einige Strategien zusammengestellt, die Führungskräfte anwenden können, um sicherzustellen, dass ihre Teams weiterhin effektiv zusammenarbeiten.
    https://hbr.org/2020/03/coronavirus-could-force-teams-to-work-remotely

  • Kostenloser Homeoffice-Guide: Produktiv arbeiten trotz Corona
    In diesem Guide erklärt "t3n", wie die Heimarbeit am besten funktioniert und worauf es für alle Beteiligten zu achten gilt. Das Magazin gibt Tools an die Hand, die Videokonferenzen möglich machen, und erklärt, wie Arbeitsschritte für alle nachvollziehend dokumentiert werden können. Mit Workflows-Tipps und wichtigen Verhaltensregeln.

    Zum Inhalt:
    Umzug ins Homeoffice – wie richte ich meinen Arbeitsplatz ein?
    Wichtige Tools, die Homeoffice erst ermöglichen
    Workflow für produktives Arbeiten im Homeoffice
    Tipps zur besseren Kommunikation im Team
    Meeting-Situationen effizient bewältigen – worauf es zu achten gilt
    Tipps zur ausreichenden Bewegung im Homeoffice
    Als praktisches PDF zum Online-Nachlesen oder Ausdrucken

    Der Guide ist kostenlos: https://t3n.de/guides/corona-home-office-guide/

  • Krisenmanagement und Arbeitsorganisation im Home-Office
    KoKo Kommunikation aus Bovenden bietet Unterstützung für Selbständige, Handwerkbetriebe und KMUs in Corona-Zeiten und berät zu Komunikationsprozessen, Teamstrukturen, Online-Zusammenarbeit und Konfliktmanagement ... MEHR INFORMATIONEN

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 Kurzarbeit 

  

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 Grundsicherung - Informationen der Arbeitsagentur 

 

  • Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht.
  • Grundsicherung umfasst zunächst einmal einen Regelbedarf für den persönlichen Lebensunterhalt. Eine erwachsene alleinstehende Person erhält aktuell 432 Euro. Kinder erhalten je nach Alter einen Regelbedarf von 250 bis 354 Euro. Außerdem hängt der Regelbedarf davon ab, ob zum Beispiel noch ein (hilfebedürftiger) Partner mit im Haushalt lebt.
  • Außerdem können die Mietkosten (Nettomiete, Nebenkosten, Heizkosten) übernommen werden.
  • Der Gesetzgeber plant aktuell vorübergehende Vereinfachungen des Zugangs zur Grundsicherung. Unter anderem sind folgende, befristete Änderungen geplant – diese Informationen sind noch vorläufig und vorbehaltlich der gesetzlichen Beschlüsse:
    • Wer ab dem 1. März bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Grundsicherung stellt, für den entfällt für die ersten 6 Monate die Vermögensprüfung, wenn erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist.
    • In den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs werden die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.
    • Kinderzuschlag (KiZ) als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nun nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Bei Einkommensverlusten etwa von selbstständigen Eltern entsteht so schneller ein Anspruch.
  • Auch Selbständige haben einen Anspruch auf Grundsicherung (ALG II) und müssen dafür ihre Selbständigkeit nicht aufgeben. 
  • Einschränkung: Leben Sie mit einem Partern/Partnerin in einem Haushalt zusammen, bilden sie eine Bedarfsgemeinschaft.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Grundsicherung (Corona Virus) bei der Bundesagentur für Arbeit

 

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 Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz 

 

  • Nach unseren Informationen können Angestellte und Selbständige unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz beantragen, wenn sie aufgrund einer Quarantänemaßnahme nicht mehr zu ihrem Arbeitsplatz kommen. Selbständige sollen eine formlose Mail an das – Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! – senden mit genauen Angaben zum Unternehmen damit nachvollzogen werden kann, ob es ein Geschäft ist, das nach der Allgemeinverfügung geschlossen werden musste.
  • Hinweis: Das Land Niedersachsen schreibt: „Von dieser Entschädigungsregelung ist jeder erfasst, der tatsächlich erkrankt, Krankheitsverdächtiger oder Ansteckungsquelle für die Allgemeinheit ist, ohne Symptome zu zeigen, oder jemand, bei dem ohne erkennbare Symptome dennoch der Verdacht besteht, dass Krankheitserreger aufgenommen wurden (gem. §2 Nr. 4, 5, 6, 7 IfSG).“ https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise-fur-berufstatige-185673.html 
  • Der bisherige Entschädigungsanspruch für sog. Ausscheider, Ansteckungs- und Krankheitsverdächtigte, die einem behördlichen Tätigkeitsverbot unterliegen, wird ausgeweitet auf erwerbstätige Sorgeberechtigte, deren Betreuungsmöglichkeiten durch Schule oder Kita weggefallen sind.

    Im Einzelnen: Die Neuregelung für erwerbstätige Sorgeberechtigte soll mit Wirkung vom 30. März 2020 in Kraft treten und zum 1. Januar 2021 wieder aufgehoben werden. Die Änderung gilt nach dem Dafürhalten der Arbeitgeberverbände Gesamtmetall auch für bereits bestehende Kita- und Schulschließungen. Der Anspruch dürfte aber erst ab dem Inkrafttreten des Gesetzes (also zum 30. März 2020) greifen. Einen rückwirkenden Anspruch für Zeiträume vor dem 30. März 2020 sieht das Gesetz laut Gesamtmetall nicht vor.

    Die Neuregelung des § 56a Abs. 1a Satz 1 IfSG lautet: „Werden Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt und müssen erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld.“

    Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigten entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen gewährt. Für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.

  • Das Göttinger Gesundheitsamt – auch zuständig für den gesamten Landkreis Göttingen – informiert über eine mögliche Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz. Auf den Seiten der Stadt finden sich neben einem Merkblatt auch ein Antragsformular: https://www.goettingen.de/rathaus/service/dienstleistungen/bearbeitung-erstattungsantraege-corona-quarantaene.html

  • Fragen und Antworten zu den Ansprüchen auf Ersatz des Verdienstausfalles für Arbeitnehmer und Selbständige: Das Bundesgesundheitsministerium hat im Juli 2020 zahlreiche Antworten auf Fragen rund um den Entschädigungsanspruch nach §56 IfSG veröffentlicht. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/FAQs_zu_56_IfSG_BMG.pdf


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 Steuerliche Maßnahmen - Stundungen von Steuern / Herabsetzung von Vorauszahlungen 

 

Um die Liquiditätssituation in den Unternehmen zu verbessern, informiert die NBank über folgende Maßnahmen:

  • Unternehmen, die von der Corona-Krise unmittelbar und erheblich betroffen sind, unterstützt die Finanzverwaltung mit steuerlichen Erleichterungen wie zinsfreier Steuerstundung, einer erleichterten Herabsetzung von Vorauszahlungen und Änderungen bei Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschlägen.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen (zum Beispiel Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31.12.2020 verzichtet werden, sofern Schuldner*innen einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind.
  • Anträge auf zinslose Stundung und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer) bzw. des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sollten bevorzugt via ELSTER (www.elster.de) an das Finanzamt gestellt werden.

Über Steuerliche Entlastung und finanzielle Unterstützung für Unternehmen informiert die Göttinger KAMEY Steuerberatungsgesellschaft mbH

Das Wirtschaftsnetzwerk "Industrieverein Alfeld - Region e.V." weist auf eine Stundung fälliger Sozialversicherungsbeiträge hin

  • Angesichts der Herausforderungen der Corona – Krise fällt es vielen Unternehmen schwer, die notwenige Liquidität für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge bereitzustellen. Sollte dies in Ihrem Haus der Fall sein, wäre es grundsätzlich möglich, sich die fälligen Sozialversicherungsbeiträge gem. § 76 SGB IV stunden zu lassen.
  • Entsprechende Anträge werden von den Krankenkassen angenommen. 
  • Die Anträge können per Email oder Fax gestellt werden
  • Der Antrag ist an die Einzugsstelle der jeweiligen Krankenkassen zu senden (Sie benötigen also für jede Kasse, bei der einer Ihrer Mitarbeiter beschäftigt ist, einen eigenen Antrag. Sie müssen jedoch nicht an alle Kassen gleichermaßen einen Antrag stellen, es ist etwa auch zulässig, die Stundung nur bei der Kasse zu beantragen, bei der die meisten Ihrer Mitarbeiter versichert sind).

Spitzenverband GKV informiert über die Möglichkeiten zur Unterstützung

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen informiert über die aus beitragsrechtlicher Sicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Unterstützung bei der Stundung von Beiträgen und zu Beitragsermäßigungen, wenn es bei Selbständigen zu krisenbedingten Gewinneinbrüchen kommt.

  • "Die vorgenannten Hilfestellungen und Unterstützungsmaßnahmen gelten entsprechend für Mitglieder der GKV, die ihre Beiträge selbst zu zahlen haben, sofern sie von der aktuellen Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen sind. Dabei ist bei Selbstständigen zu prüfen, ob vor einer Stundung auch die Möglichkeit einer Beitragsermäßigung wegen eines krisenbedingten Gewinneinbruchs in Betracht kommt. Kommt eine Beitragsermäßigung in Betracht, sind die Hürden für den Nachweis einer unverhältnismäßigen Belastung im Sinne des § 6 Abs. 3a und § 6a Abs. 3 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler abgesenkt. Bis auf Weiteres können die Krankenkassen anstelle von ansonsten in diesem Verfahren vorgeschriebenen Vorauszahlungsbescheiden auch andere Nachweise über die geänderte finanzielle Situation des Selbstständigen akzeptieren. Dies sind z. B. Erklärungen von Steuerberatern, finanz- und betriebswirtschaftliche Auswertungen oder auch glaubhafte Erklärungen von Selbstständigen über erhebliche Umsatzeinbußen."

    Download Rundschreiben GKV-Spitzenverband

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 Weitere Informationen 

 

  1. Das Bundesjustizministerium bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor
    https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html
  1. Ausfallbürgschaften durch Niedersächsische Bürgschaftsbank
    Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben ein Maßnahmenpaket für Arbeitnehmer und Unternehmen zur wirtschaftlichen Bewältigung der "Corona-Krise" geschnürt. Darin sind auch Sofortmaßnahmen der Bürgschaftsbanken vorgesehen. Insbesondere gilt das für Ausfallbürgschaften. Die Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) übernehme Bürgschaften bis zu 2,5 Mio Euro, davon bis zu 240.000 Euro im Expressverfahren innerhalb weniger Tage.
    https://www.nbb-hannover.de/

    Weitere Informationen dazu von IHK Hannover: https://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/finanzierung-foerderprogramme/finanzierung-foederprogramme/nbb.html

  2. Die Thüringer Aufbaubank hat ebenfalls ein Soforthilfeprogramm entwickelt

    Eine Antragstellung für die Corona-Soforthilfen ist nicht mehr möglich. Die Frist lief bis zum 31. Mai 2020.

    Gefördert werden Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) mit Betriebsstätte in Thüringen, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Notlage geraten sind. Die Einmalzahlung soll Firmen und Gewerbetreibenden über erste Hürden helfen. Die Förderung ist gestaffelt nach Beschäftigen (von 1-5 bis 26-50 Beschäftigte).

    https://aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020#foerderzweck

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Die KMU-Definition, die Unterscheidung zwischen Klein- und Kleinstunternehmen sowie Schwellenwerte oder Mitarbeiterzahlen finden Sie hier: 

www.wrg-goettingen.de/images/wrg/pdf/KMU-Definition-gem-AGVO-Anhang-I.pdf


 



 Pandemie - Planung und Vorkehrungen 

 

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung rät:

Für Unternehmen selbst gilt es, eine Pandemieplanung für ihren speziellen Betrieb zu entwickeln. Ziel einer betrieblichen Pandemieplanung ist die Minimierung des Infektionsrisikos am Arbeitsplatz, die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe, soweit dies möglich ist, der Erhalt der betrieblichen Infrastruktur, die Begrenzung des wirtschaftlichen Schadens und die Aufrechterhaltung der für die Versorgung der Bevölkerung wichtigen Produkte beziehungsweise Funktionen. 

Wie das Unternehmen bei der Pandemieplanung vorgehen sollte, lässt sich durch eine dreiteilige Vorüberlegung ermitteln:

Mögliche Auswirkungen auf den Betrieb/die Verwaltung feststellen

  • Welche Prozesse sind unentbehrlich (z.B. durch gesetzliche oder vertragliche Bindung)?
  • Welche Konsequenzen hätte ein Ausfall der Geschäftstätigkeit?

Interne Betriebs-/Verwaltungsabläufe untersuchen

  • Welche internen Abläufe/Prozesse müssen aufrechterhalten werden?
  • Welche Verbindungen bestehen zu anderen Unternehmen oder Behörden?
  • In welchen Bereichen könnte Telearbeit/Home-Office genutzt werden?

Betriebs-/Verwaltungsziele für den Pandemiefall festlegen und umsetzen

  • Inwieweit wird der Betrieb aufrechterhalten und welche Maßnahmen sind dafür erforderlich?
  • Ab welchem Zeitpunkt/Bei welchen Rahmenbedingungen werden die Maßnahmen umgesetzt?

     

Wichtige Fragestellungen, die Sie klären sollten:

  • Haben Sie Hygiene-Maßnahmen eingeführt und kommuniziert?
  • Sind die Informationswege im Krankheitsfall eines Mitarbeiters definiert?
  • Wie reagiere ich bei einem Verdachtsfall im Unternehmen?
  • Existiert ein Vertretungsplan um Komplettausfälle zu vermeiden?
  • Wer bekommt Vollmacht, Bankzugänge und Passwörter, wenn die Geschäftsführung erkrankt?
  • Gibt es eine Kommunikationsstrategie gegenüber der Öffentlichkeit, Zulieferern, Dienstleistern und Kunden?
  • Gibt es Vereinbarungen mit dem Betriebsrat? 

Weitere Quellen: 

Versorgung mit Schutzausstattung

Die Materialbeschaffung von Desinfektionsmittel, Handschuhen oder Gesichtsmasken ist eine der zentralen Herausforderungen des Krisenstabes SAE Covid-19 des Landkreises. Die Ausgabe der Materialien erfolgt nach einer strikten Prioritätenliste. Zuerst werden Krankenhäuser und Rettungsdienste ausgestattet, dann Alten- und Pflegeheime, anschließend der erweiterte Rettungsdienst und weitere Akteure. Für die zentrale Versorgung mit Schutzausstattung und Desinfektionsmittel hat der Stab ein Verfahren etabliert. Nur wer einen Notbedarf nachweist, kann bedient werden, eine Auslieferung erfolgt gemäß der Priorisierung und unter Berücksichtigung des knappen Materialbestandes. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an den Stab SAE Covid-19 unter 0551 / 70 75-100.

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 Erlasse und Allgemeinverfügungen zu den Maßnahmen der Landesregierung 

 

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 30. Oktober

Die folgende Fassung tritt am 02. November 2020 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft

 

Corona: Beherbergungs-Verordnung für Menschen aus Risikogebieten gilt ab dem 10. Oktober

Am 9. Oktober wurde eine Niedersächsische Corona-Beherbergungs-Verordnung für Menschen, die aus Gebieten mit besonders vielen Corona-Infizierten kommen, beschlossen. Die Regeln gelten ab dem 10. Oktober. Das Beherbergungsverbot gilt Touristen, die in Niedersachsen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben übernachten wollen, wenn sie aus einem Risikogebiet kommen.

Risikogebiete werden vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als solche festgelegt, wenn die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 50 oder mehr Fälle je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen beträgt. Das Beherbergungsverbot gilt nicht, wenn ein aktuelles ärztliches Zeugnis vorliegt, das bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 vorhanden sind.

Details regelt die Niedersächsische Corona-Beherbergungs-Verordnung, die jetzt im Internet steht. Die Liste der betroffenen Risikogebiete soll ebenfalls auf der Internetseite veröffentlicht werden.

 

Niedersächsische Corona-Verordnung

Die folgende Fassung tritt am 9. Oktober 2020 in Kraft und mit Ablauf des 15. November 2020 außer Kraft:

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 7. Oktober 2020 

 

Angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens verlängert die Niedersächsische Landesregierung die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 8. Oktober. Die folgende Fassung tritt am 25. September 2020 in Kraft: 

Niedersächsische Corona-Verordnung PDF (Lesefassung: in Kraft ab 25. September 2020)  

Die IHK Hannover listet alle Verordnungen und Landesregierung und informiert über viele weitere Themen

 

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 Branchen-Informationen / Verbände / Links 

 

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 Initiativen in unserer Region 

 

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